Jugendverbandsarbeit & Pandemie

Hilfreiche Informationen & Dokumente für die Jugendverbandsarbeit in Sachsen während der Pandemie

  • Seit dem 10. Mai 2021 gilt eine neue Corona-Schutz-Verordnung.

Grundlage für unsere Hinweise bilden die Bestimmungen des Freistaates Sachsen die unter https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html zu finden sind:

Die neue CoronaSchVo ist veröffentlicht. Neben einer übersichtlichen Neuordnung „im Interesse der Anwenderfreundlichkeit“ wurden die bisherigen Bestimmungen an die Bundesverordnung „redaktionell angepasst und zusammengefasst.“
Wir haben uns in der Anhörung zum Entwurf dafür ausgesprochen, dass die Kinder- und Jugenderholung nicht irgendwo zwischen Freizeiparks, Prostitutionstätten und Zirkus zu veorten ist. In der nun gültigen Fassung der SächsCoronaSchVo konnte mit der Einführung eines eigenen Absatz 2 in § 22 eine etwas angemessenere Form gefunden werden.

Nach einem Gespräch des KJRS mit dem SMS am Freitag, 7.5.2021, scheint es sehr wahrscheinlich, dass auch im Sommer 2021 Maßnahmen der Jugenderholung stattfinden dürfen. Die konkreten Vorraussetzungen dafür werden werden erst im Juni festgelegt, die Mindestanforderungen sollen sich aber an der Verordnung von 2020 orientieren.

Zum grundsätzlichen Verständnis der Verordnung:

  • Regelungen der neuen SächsCoronaSchVO: sie gilt ab Inzidenz unter 100, Regelungen der „Bundesnotbremse“ (Bundesverordnung - BuVO) sind nicht nochmal aufgenommen.
  • beide (BuVO und SächsCoronaSchVO) sind sogenannte Verbotsverordnungen mit Ablaufdatum. Wenn etwas nicht oder nicht mehr in der jeweiligen Verordnung geregelt wird, dann ist es nicht verboten bzw. gilt nicht mehr. Was in der BuVO nicht geklärt ist, klärt (ggf.) die SächsCoronaSchVO, manchmal auch die Verordnungen in den Landkreisen. 
  • Kinder- und Jugendhilfe hat aktuell keine Regelungen in der BuVo. Also greift für uns die SächsCoronaSchVo (egal bei welcher Inzidenz). Dort gibt es aktuell „lediglich“ das Verbot der Kinder- und Jugenderholung und weil es keine anderen Regelungen für §§ 11-14 SGB VIII gibt, darf alles andere auch arbeiten / öffnen. Bei bestimmten Inzidenzen könnten Landkreise abweichende Regelungen treffen.
  • Neben der CoronaSchVo gibt es die Hygieneauflagen und darin auch explizite Regelungen für die Kinder- und Jugendhilfe (Regeln für Schulen, Betriebe oder Frirsörsalons berühren die Jugendverbandsarbeit hingegen nicht!).

Zum konkreten in der aktuellen Verordnung

Neu ist, dass Aus- und Weiterbildungen (z.B. auch Multiplikator*innen-Schulungen, Fachkräfteschulungen, auch JuLeiCa-Schulungen) unter Einhaltung der entsprechenden allgemeinen Auflagen wieder in Präsenz stattfinden können. In der der Verordnung wird auf eine Testpflicht für Besucher*innen und Beschäftigte hingewiesen. Genaue Auskunft können wir dazu in den nächsten Tagen geben.

Die Auflagen für die pädagogische Arbeit der Jugendverbände haben sich nicht geändert – es gilt weiterhin ein Verbot der Kinder- und Jugenderholung. Die Testpflicht für Beschäftigte entfällt unter bestimmten Voraussetzungen.

Für die Jugendverbandsarbeit relevanten Regeln aus CoronaSchVO und Hygienauflagen (gültig bis 30.05.2021):

  • Untersagt: Öffnung/Betrieb von Einrichtungen/Angeboten der Kinder- und Jugenderholung (§22 Abs. 2 CoronaSchVO)
  • Verpflichtung zur Erstellung und Umsetzung eines Hygienekonzepts (§6 Abs. 1 CoronaSchVO) mit:
    • Maßnahmen zur Besucher*innenlenkung, „Einlassmanagement“
    • Abstandshaltung
    • Mund-Nasen-Bedeckung: Verpflichtung in geschlossenen Räumen, im Freien (wenn der Mindesabstand nicht möglich)
    • Basis-Hygienemaßnahmen (Hygienauflagen, Pkt.1 Abs.1, Grundsätze): Regelungen sind zwingend aufzunehmen (z.B. medizinische Masken, Handhygiene, …)
  • Benennung einer für Einhaltung / Umsetzung des Hygienekonzepts verantwortlichen Person (§6 Abs. 4 CoronaSchVO)
  • Personenbezogene Daten zur Nachverfolgung von Infektionen (Name, Tel.Nr./E-Mail-Adresse und Postleitzahl der Besucher*in, Besuchszeitraum) geschützt vor Dritten erfassen und bis einen Monat nach Ende des Besuchs vorhalten (§6 Abs 6, 7 CoronaSchVO). Es müssen weder die Corona-Warn-App noch weitere empfohlene digitale Systeme genutzt werden, es dürfen auch andere erprobte Mittel der Kontaktnachverfolgung zur Anwendung kommen. Der QR-Code der Warn-App kann gern ausgehängt werden, allerdings sollte dieser (laut App) zur Sicherheit alle 24 Stunden erneuert werden.
  • Abstandsregelung von 1,5 m möglichst auch bei festen wiederkehrenden Gruppen (Pkt. 2 Abs. 12 b, Hygieneauflagen).
  • Beschränkung der Personenzahl / allgemeinen Kontaktbeschränkungen gelten für Jugendverbände nicht – der Träger selbst muss eine Obergrenze angepasst an die konkreten Gegebenheiten und den Mindestabstand festlegen (Punkt 2 Abs. 12 b, Hygieneauflagen).
  • Testpflicht für Beschäftigte zweimal wöchentlich mit Schnell- oder Selbsttest (§9 Abs. 3 CoronaSchVO).
    Empfehlung KJRS: Dokumentation von 4 Wochen (angelehnt an §9 Abs. 1 CoronaSchVO)
  • Die Testpflicht gilt nicht mehr für Personen (unabhängig vom Inzidenzwert), die
    • nachweisen, dass sie über einen vollständigen Impfschutz gegen SARS-CoV-2 verfügen,
    • von einer SARS-CoV-2-Infektion genesen sind (für sechs Monate ab Genesung) oder
    • von einer SARS-CoV-2-Infektion genesen sind und eine Impfdosis erhalten haben, wenn mehr als 14 Tage seit der Impfung vergangen sind (§9 Abs. 6 CoronaSchVO).

Infos zum Thema Tespflichtaufhebung hat die Bundesregierung veröffentlicht: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/erleichterungen-geimpfte-1910886


Außerdem möchten wir hier ein Schaubild des Sächsischen Kultusministeriums zur Verfügung stellen, das sich dem Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern in der Kindertagesbetreuung und in Schulen widmet. Die Empfehlungen können u.E. aber auch Fachkräften in der außerschulischen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen hilfreich sein, um zu entscheiden, unter welchen Umständen ein Kind / Jugendliche*r an ihren Angeboten (nicht) teilnehmen dürfen sollte.


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